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Paneldiskussion: „Nach den US-Wahlen – was kann Europa von der neuen Präsidentschaft erwarten?

  • November 17, 2020

Nach tagelangen Hochrechnungen stand vergangene Woche fest, dass Joe Biden und Kamala Harris das Rennen um die Präsidentschaft der Vereinigten Staaten gewonnen haben. Der Wahlausgang bietet die Chance auf eine Neuausrichtung der transatlantischen Beziehungen. In den kommenden Monaten wird es darauf ankommen, das Verhältnis zu den USA neu mitzugestalten. Doch auch unter einem Präsidenten Biden wird es kein einfaches Zurück zum Status quo ante geben. Welchen Wandel kann Europa unter der neuen Führung erwarten und welche Konflikte bleiben bestehen? Über die Zukunft und die Chancen der europäisch-amerikanischen Beziehungen sowie weitere Fragen zur außenpolitischen Dimension der US-Wahlen möchten wir mit Ihnen und unseren Gästen diskutieren.

Einführung:
Will Hurd, Abgeordneter des US-Repräsentantenhauses
Diskussion:
Sigmar Gabriel, ehem. Vizekanzler; Vorsitzender Atlantik-Brücke
Günther H. Oettinger, ehem. EU Kommissar; Präsident United Europe
Daniela Schwarzer, Direktorin DGAP
Anna Wieslander, Direktoin für Nordeuropa beim Atlantic Council
Moderation:
Natalia Drozdiak, European Technology Reporter, Bloomberg

Über unsere Gäste:

William Ballard Hurd, in San Antonio/Texas geboren und studierter Informatiker, arbeitete neun Jahre für die CIA. Seit 2015 vertritt der US-amerikanische Politiker der Republikanischen Partei den 23. Kongresswahlbezirk des Bundesstaats Texas im US-Repräsentantenhaus. Hurd gilt als einer der gemäßigten Republikaner.  Er hat u. a. gegen die Positionen seiner Partei zu LGBT-Rechten, Waffenkontrolle und Einwanderung gestimmt. Am 1. August 2019 gab Hurd bekannt, dass er nach der Beendigung seiner dritten Amtszeit nicht mehr für eine Wiederwahl zum Kongress kandidieren wird. Seit 2019 ist Hurd auch in der Transatlantischen Task Force des German Marshall Fund und in der Bundeskanzler-Helmut-Schmidt-Stiftung (BKHS) tätig.

Sigmar Gabriel war von 2013 bis 2017 Bundesminister für Wirtschaft und Energie sowie von 2013 bis 2018 Vizekanzler und diente von 2017 bis 2018 als Bundesminister des Auswärtigen Amts. Am 26. Juni 2019 wurde Herr Gabriel von den Mitgliedern der Atlantik-Brücke zum Vorsitzenden der Atlantik-Brücke gewählt. Herr Gabriel trat 1977 in die SPD ein. Von 1987 bis 1998 ist er Kreistagsabgeordneter des Landkreises Goslar und von 1990 bis 2005 direkt gewähltes Mitglied des Niedersächsischen Landtages, wo er einige Jahre auch Mitglied im Umweltausschuss ist. Von 1999 bis 2003 war er Ministerpräsident des Landes Niedersachsen, seit 2005 ist er direkt gewähltes Mitglied des Deutschen Bundestages und übernahm im selben Jahr das Amt des Umweltministers. Gabriel, der den Landkreis Salzgitter-Wolfenbüttel vertritt, hatte von 2009 bis 2017 den Posten des SPD-Vorsitzenden inne.

Günther H. Oettinger ist Präsident von United Europe e.V. Von Januar 2017 bis November 2019 war er EU-Kommissar für Haushalt und Personal. Von November 2014 bis Dezember 2016 hatte er das Amt als EU-Kommissar für die digitale Wirtschaft und Gesellschaft inne, nachdem er von Februar 2010 bis Oktober 2014 als EU-Kommissar für Energie, zuletzt auch als Vizepräsident der Europäischen Kommission, tätig war. Zuvor war Herr Oettinger in den Jahren von 2005 bis 2010 Ministerpräsident des Landes Baden-Württemberg und seit 1984 Mitglied des Landtages. Darüber hinaus ist er Mitglied des Präsidiums und des Bundesvorstandes der CDU Deutschland.

Dr. Daniela Schwarzer gehört zu den führenden Analysten, Dozenten und Beratern für Europa-Politik. Sie ist Mitglied des Vorstands von United Europe. Seit November 2016 ist sie Otto Wolff-Direktorin des Forschungsinstituts der DGAP. Zuvor war sie Forschungsdirektorin im Vorstand des German Marshall Fund of the United States und leitete das Berliner Büro und das Europa-Programm. Daniela Schwarzer war acht Jahre bei der Stiftung Wissenschaft und Politik beschäftigt und leitete von 2008 bis 2013 die Forschungsgruppe Europäische Integration. Während dieser Zeit beriet sie unter anderem die polnische und französische EU-Ratspräsidentschaft und war wissenschaftliche Beraterin am Centre dʼAnalyse Stratégique des französischen Premierministers. Sie ist Mitglied im Beirat des European Council on Foreign Relations (ECFR), des Jacques Delors Instituts, Paris, des European Policy Center (EPC), Brüssel sowie im Aufsichtsrat von BNP Paribas.

Anna Wieslander ist Direktorin für Nordeuropa beim Atlantic Council und gleichzeitig Generalsekretärin des Schwedischen Verteidigungsverbandes. Zudem ist sie Vorsitzende des Instituts für Sicherheits- und Entwicklungspolitik (ISDP) in Stockholm und Mitglied der Königlich-Schwedischen Akademie der Kriegswissenschaften. Zuvor war Anna Wieslander stellvertretende Direktorin am Schwedischen Institut für Internationale Angelegenheiten (UI). Sie bekleidete Positionen als Leiterin des Sprecherbüros im schwedischen Parlament, Sekretärin des schwedischen Verteidigungsausschusses und stellvertretende Direktorin des schwedischen Verteidigungsministeriums. Sie war auch als Kommunikationsdirektorin im privaten Sektor tätig.

Natalia Drozdiak, Reporterin bei Bloomberg News mit Sitz in Brüssel, hat sich  auf Technologie-Themen spezialisiert . Sie schreibt über die Auswirkungen der rechtlichen Rahmenbestimmungen bei Google, Apple, Facebook und anderen Tech-Riesen sowie über Fragen der Cybersicherheit, des Datenschutzes und über Innovation in Europa. Vor Bloomberg war Natalia Drozdiak beim Wall Street Journal, wo sie über das EU-Kartellrecht und die Regulierung der Technologiebranche in Brüssel und über deutsche Wirtschaftsnachrichten in Frankfurt berichtete. Frau Drozdiak hat die US-amerikanische und belgische Staatsbürgerschaft.

Die Veranstaltung ist eine Kooperation zwischen United Europe und Atlantik-Brücke.

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„Europa ist auch eine Verpflichtung, eine Solidargemeinschaft“

Walter Schlebusch
United Europe Vorstand

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