Dr. Jorge Antos de Barras, Honorarkonsul und Präsident der Industrie- und Handelskammer Portugal-Baltikum und Mitglied von United Europe, über die Probleme Europas und die Bedeutung der diesjährigen Europawahlen.
Das heutige Europa hat ein Problem. Um dieses Problem zu lösen, ist es notwendig, eine Reihe von Ereignissen in Gang zu setzen, um zu verhindern, dass der traditionelle Nationalismus ihn in einer Art hufeisenförmigem politischen System gefangen hält, in dem sich die Achsen von links und rechts treffen und so das sogenannte politische Zentrum des Systems erfassen.
In diesem Zusammenhang stellt sich die Frage: Was ist in diesem Moment Europas strategische Denkweise?
Wir leben in einer schwierigen Zeit, mit politischen Unsicherheiten in Deutschland, Frankreich im Umbruch und Großbritannien, das immer tiefer in die Brexit-Krise absteigt.
Auf der anderen Seite hat sich die globale internationale Politik verändert.
Wir wissen, dass China eine Strategie verfolgt, von der angenommen wird, dass sie die Expansion oder den breiteren Einfluss in der ganzen Welt umfasst. In den USA erleben wir das genaue Gegenteil mit der Weihe der „America First“-Politik und einem Land, das sich innerhalb seiner Grenzen zurückgezogen hat.
Die Veränderungen in Washington seit Donald Trumps Ankunft im Weißen Haus sind der Hintergrund für diese neuen europäischen Sorgen. Bis vor kurzem konnte Europa mit China Geschäfte machen, weil man sich darauf verlassen konnte, dass die USA Stabilität und Sicherheit im asiatisch-pazifischen Raum gewährleisten und die entstehende „Supermacht“ „eindämmen“. Trumps Eintritt in das Bild eröffnet eine Zeit der Unsicherheit, die für die Europäer weitaus anspruchsvoller ist. Es sucht noch immer nach einer Strategie für China, die ausgewogen sein und radikale Positionen vermeiden muss.
Wenn wir eine Rückführung des europäischen Projekts vermeiden wollen, muss sichdie europäische Regierung mit diesem neuen Problem befassen.
Die Probleme der EU sind weder institutionelle noch kommunikative Probleme, da die Netzwerke weiter funktionieren. Das Problem ist die schwache politische Führung, bei der jedes Land für sich selbst sprechen will.
Europa muss neue Wege beschreiten und neue Herausforderungen in einem schwierigen Umfeld meistern, indem es Probleme löst, nicht auf nationaler Ebene innerhalb seines Länder-Mosaiks, sondern mit dem Entstehen supranationaler europäischer Institutionen. Diese Institutionen müssen eine neue und strategische Denkweise bieten, auf die sich die verschiedenen europäischen Nationen einstellen müssen, auch wenn sie Gefahr laufen, Europa als Ganzes und in einer Welt zu schwächen, die manchmal chaotisch erscheint.
In diesem Zusammenhang erhalten die nächsten Europawahlen eine noch größere Bedeutung für die Zukunft des europäischen Projekts. Es bedarf einer überwältigenden Volksabstimmung, um die nationalen Parteien zu zwingen, zu dem von ihnen gewünschten europäischen Modell Stellung zu beziehen und die Debatten über dieses Modell auf der politischen Bühne anzuregen.
Zum ersten Mal in der Geschichte Europas sind die Bürger eingeladen, über die Gegenwart und die Zukunft, das Recht oder die Unsicherheit zu entscheiden, in dem Wissen, dass, egal wieviel sie protestieren, nichts vorteilhafter für sie ist als das, was ihre derzeitige EU ihnen bietet.