Trotz Brexit, Trump und Krisen wollen 60 Prozent der EU-Bürger mehr Zusammenarbeit in Europa – in Deutschland sind es sogar 80 Prozent. So lautet eine Erkenntnis der repräsentativen 8-Länder-Studie der FES, durchgeführt von „policy matters“.
„Die Bürgerinnen und Bürger sind viel weiter als wir denken und haben eine klare Vorstellung davon, was wir in Europa erreichen können und was nicht. Was wir brauchen, ist eine Europa-Debatte, die sich an den Sorgen und Wünschen der Menschen orientiert. Dies begründet Zuversicht und stellt zugleich eine große Herausforderung an die Politik dar,“ so Kurt Beck, Vorsitzender der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES), zu den Ergebnissen der repräsentativen Studie.
Laut Studie trägt die Entscheidung der Briten, die EU zu verlassen, offenbar zur Stärkung des Zusammenhalts der verbleibenden Partner bei. Der Brexit löst zwar Sorge, aber keine Panik aus. Eine relative Mehrheit der Befragten erwartet davon keine negativen Auswirkungen oder sogar eine Stärkung der EU.
Ein Vergleich der Ergebnisse mit den Befunden einer 2015 durchgeführten Befragung zeigt darüber hinaus, dass mit dem Brexit die Sensibilität für die Vorzüge der Europäische Union deutlich zugenommen hat: In Deutschland zeigen sich heute zwei von drei Bürgerinnen und Bürgern von den Vorteilen der EU-Mitgliedschaft überzeugt, vor zwei Jahren war es nur jede/r Dritte. Auch in den anderen sieben Ländern stieg die Zahl derer, die glauben, dass die EU-Mitgliedschaft für das eigene Land Vorteile bringt. Mit der EU verbinden die Bürgerinnen und Bürger heute – anders als noch 2015 – wieder mehrheitlich Begriffe wie „Chancen“ und „steigender Wohlstand“.
In allen Ländern ist zudem die Bereitschaft gestiegen, Zuständigkeiten in wichtigen Politikbereichen von der nationalen auf die europäische Ebene zu verlagern. Die Studienergebnisse zeigen aber auch die Grenzen des Wunsches nach mehr Zusammenarbeit auf: So ziehen sie bei den Bereichen Rentenpolitik, Bekämpfung der Arbeitslosigkeit und Haushaltspolitik weiterhin nationalstaatliche Kompetenzen vor. Auch wird ein doppeltes generelles Vetorecht gegen EU-Beschlüsse für sinnvoll erachtet: seitens der nationalen Parlamente sowie für die Bürgerinnen und Bürger durch Einführung von Volksabstimmungen zu grundlegenden Entscheidungen.
In der Studie wurden im Rahmen einer zufallsgestützten Auswahl Wahlberechtigte in Deutschland, Frankreich, Italien, den Niederlanden, Spanien, Schweden sowie in der Tschechischen und Slowakischen Republik zu ihren Wahrnehmungen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Erwartungen an die EU befragt.
Die gesamte Studie als PDF finden Sie hier: http://library.fes.de/pdf-files/id/ipa/13505.pdf
