Internet Governance und digitale Transparenz sind oft gehörte Schlagwörter; doch was bedeuten sie, und was steht für die europäischen Bürger auf dem Spiel? United Europe hat rund um dieses Themengebiet eine Diskussion mit jungen Fachleuten und renommierten Experten geführt (bitte hören Sie sich die Highlights der Diskussion im obigen Podcast an).
An dem zweitägigen Webinar, das am 26. Juni und 3. Juli stattfand, haben 22 junge Berufstätige aus unterschiedlichen Regionen Europas teilgenommen. Gemeinsam arbeiteten sie an Themen, die zunehmend alle Europäer betreffen, wie die digitale Reaktion auf die Covid-19-Pandemie und die Rechte der Bürger in diesen Zeiten. Die Gruppe vertiefte sich in die europäischen Online-Regelungen, neue Tracking-Apps, Datenschutzfragen und Fragen der Transparenz des Datenschutzes.
Europas digitale Souveränität
„Sollten wir Europa ins Internet stellen?”, fragte Viktor Mayer-Schönberger, Professor für Internet Governance und -Regulierung am Internet Institut der Universität Oxford. Der renommierte Experte für Internet Governance löste mit seinem Eröffnungsimpuls eine lebhafte Diskussion aus. Mayer-Schönberger hat die Frage nicht beantwortet. Stattdessen fragte er die Teilnehmerinnen und Teilnehmer, ob die Europäer digitale Souveränität in Betracht ziehen sollten, und wenn ja, was würde das bedeuten?
„Müssen wir sicherstellen, dass die europäischen Werte angemessen repräsentiert werden?”, fuhr er fort. „Haben die Europäer im Internet eine echte Wahlmöglichkeit darüber, welche Dienste und Produkte ihnen zur Verfügung gestellt werden?“ Die digitale Souveränität Europas kann Verschiedenes bedeuten; meistens bezieht sie sich auf die Freiheit der User, entscheiden zu können, welche Daten sie teilen wollen.
Diese Freiheit wird jedoch zurzeit von den Bürgern zunehmend in Frage gestellt, da viele Regierungen neue Apps einführen, um Kontakte und Aufenthaltsorte von Menschen nachverfolgen zu können. Gerechtfertigt wird die Nutzung dieser Tools mit den Risiken der Corona-Epidemie. Nach Ansicht von Mayer-Schönberger hat die Pandemie ein Thema hervorgerufen, das lange Zeit übersehen worden ist: Wem gehören die Daten und was ist unser Verständnis eines digitalen Datenschutzes?
„Was sind Daten, können sie rechtliches Eigentum sein, und was sagen unsere nationalen Rechtssysteme dazu?”, fragte Mayer-Schönberger. Er schlug vor, relevanten Diskussionen in Brüssel mehr Aufmerksamkeit zu schenken. Denn im Gegensatz zu der weit verbreiteten Meinung „gibt es laut EU-Gesetzgebung das Eigentum von Daten gar nicht.“
„Die einzige Möglichkeit, sicherzustellen, dass niemand auf Daten zugreift, ist mit technischen Mitteln, aber nicht mit rechtlichen, und das aus gutem Grund“, erklärte er. Während des Webinars betonte der Experte die Zunahme von Corona-Apps, die den Aufenthaltsort von Personen verfolgen und diejenigen informieren, die sich in der Nähe infizierter Personen befunden haben. Während Europäer die Daten oft als etwas Persönliches betrachten, ist dies bei diesen Apps nicht der Fall.
„Anwälte erklären uns, dass Daten wie Luft sind; sie sind Allgemeingut, und sie sind in der Gesellschaft gesammelt“, fügte Mayer-Schönberger hinzu. „Die Frage, ob man Daten besitzen kann, wird derzeit verneint, aber das bedeutet nicht, dass wir es nicht in Betracht ziehen sollten. Vielleicht sollten für Daten sogar Eigentumsrechte geschaffen werden“, schloss er die Diskussion.
Unsere digitale Replik: Ein kontroverser Zwilling
Die Debatte über Privatsphäre, Eigentum und digitale Rechte wurde während des Vortrags von Denise Feldner um neue Aspekte bereichert. Die Anwältin, die sich leidenschaftlich für digitale Technologien interessiert, hat sich auf Internet Governance und künstliche Intelligenz spezialisiert. In ihrem Vortrag konzentrierte sie sich auf den „kontroversen Zwilling“: die Daten, die die Individuen teilen und so ein virtuelles Double erzeugen.
Diese digitale Replik enthält die Informationen über unser Verhalten, unsere Bewegungen und Aktivitäten. Ihre Verwendung ist jedoch begrenzt, denn nicht alle unsere Daten repräsentieren uns korrekt, und nicht alles, was wir teilen, definiert uns. In ihrem Vortrag zeigte Feldner, dass der Fluss persönlicher Daten und ihre Nutzung durch andere ein großes Dilemma ist. Es gibt nicht nur Fragen der Cybersicherheit, sondern auch ethische Fragen und Fragen von Offenheit und Vertrauen.
„Demokratische Internet Governance behandelt die Frage, wie wir die Daten verwalten und ein System zu ihrer Erfassung einrichten”, erläuterte Feldner. „Die Regierungen müssen ihr Verhalten ändern und Regeln für die Gesellschaft aufstellen. Sie müssen transparenter sein, und daran sind sie nicht gewöhnt.“
Feldner verdeutlichte die unterschiedlichen Ansätze in der EU beim Umgang mit Daten der Bürger. Dabei gab sie Einblicke in ihre Erfahrungen, die sie in ihrer Arbeit mit der deutschen Regierung im Umgang mit der Covid-Krise in den letzten Monaten gesammelt hat.
„Es ist immer eine Frage des Vertrauens in das System und des Vertrauens der Bürger in die Regierungen”, erläuterte sie und erklärte, dass es in Deutschland lange Zeit gedauert habe, um zu bestimmen, wie mit den Daten der Bürgerinnen und Bürger umgegangen und diese für die Bekämpfung der Pandemie verarbeitet werden sollen. In Estland dauere ein ähnlicher Prozess rund zwei Tage, so Feldner.
Open Government und Open Access
„Die aktuelle Pandemie verändert gerade die Art und Weise, wie Regierungen ihre in Daten sehen, einiges hat sich hier bereits verändert“, konstatierte Veronica Cretu. Sie ist Leiterin Governance und Gesandte der Initiative Open Government Partnership (OGP).
Cretu setzt sich leidenschaftlich für bürgerschaftliches Engagement, Open Government und Open Data ein und erklärte, wie wichtig beides im aktuellen Kontext für die Bürger in Europa und darüber hinaus ist. Sie erklärte, OGP sei eine Initiative, in der sich fast achtzig Regierungen auf der ganzen Welt für Verantwortlichkeit, Transparenz, Zugang und integrative Regierungsführung einsetzen. Staaten und Kommunen aus der ganzen Welt können sich der Bewegung anschließen, wenn sie sich diesen Prinzipien verpflichten und Bürgerbeteiligung fördern, neue Technologien für die Korruptionsbekämpfung einsetzen und mehr Daten offenlegen.
„Die Pandemie wird die Relevanz von Daten auf eine ganz neue Ebene heben, so dass sie zum Treibstoff oder Sauerstoff für Entscheidungsträger werden”, sagte Cretu. „Sie werden begreifen, dass das Leben und die Sicherheit ihrer Bürger von den Daten, die sie verwenden und sammeln, abhängig sind. Nach Ansicht der Expertin hängt eine gelungene Regierungsführung von einer intelligenten Handhabe und einem integrativen Zugang zu Informationen ab, die die öffentlichen Ausgaben, die Bereitschaftsplanung im Gesundheitswesen und andere immer wichtiger werdende Themen hervorheben. Sie glaubt, dass der Bedarf an besseren Daten einen Anreiz für mehr Investitionen in offene Regierungsinitiativen bieten wird.
Cretu teilte ihre Erfahrungen über ihre Arbeit mit Open Governance-Themen mit den Teilnehmern und betonte, dass sich die Initiative auf Menschen konzentriert und für die Menschen sei. Demnach verpflichten sich die Regierungen, mehr Informationen an die Öffentlichkeit weiterzugeben und sich selbst rechenschaftspflichtiger, transparenter und integrativer zu machen. Während einige Länder diese Ziele verfolgen, tun andere das nicht.
„Die Regierungen sind nicht immer verpflichtet, die Daten in einem brauchbaren Format offenzulegen“, sagt Cretu. „Doch ohne Zugang zu genauen Informationen können sie keine fundierten Entscheidungen treffen.“ Letzteres wird durch die vielen Ungereimtheiten der verschiedenen europäischen Länder im Umgang mit der Pandemie belegt. Häufig war dies eine Folge eines schlechten Datenmanagements und mangelnder Offenheit.
Eine Welt – Ein Internet
Eine der Organisationen, die sich für den Zugang zum Internet für alle einsetzt, ist die ICANN oder die Internet Corporation for Assigned Names and Numbers. Laurent Ferrali, Direktor für Regierungs- und IGO-Engagement, erklärte, dass die ICANN eine globale Organisation mit weltweiter Präsenz ist, die unabhängig von den verschiedenen Regierungen agiert. Sie ist für die Koordinierung der IP-Adressen und des Domänennamensystems im Internet verantwortlich, was im Wesentlichen bedeutet, dass sie die Adressen überwacht, die die Menschen für den Zugriff auf Websites verwenden.
„Wir sind dem Prinzip ‚ein Internet – eine Welt‘ verpflichtet“, erklärte Ferrali. „Das ist jedoch jedoch eine ziemliche Herausforderung, da viele Regierungen versuchen, inhaltliche Probleme durch neue technische Standards zu lösen und die Idee eines globalen Netzwerks zu untergraben.“ Er erläuterte, dass es ein Problem der technischen Fragmentierung des Internets gibt, bei dem verschiedene Länder neue Standards einführen und ihre eigenen digitalen Blasen schaffen.
„Die technische Fragmentierung ist ein großes Problem, weil wir uns darauf konzentrieren, das Internet stabil, offen, sicher und vollständig kompatibel zu halten“, erläuterte Ferrali weiter. Gleichzeitig beteiligt sich seine Organisation nicht an Diskussionen über Inhalte und überlässt dies den einzelnen Regierungen. In Ländern wie China und Russland hat der Staat beschlossen, eine eigene Alternative zum globalen Internet aufzubauen, bei der die Regierungen mehr Kontrolle über die Inhalte der Benutzer haben.
„Eine solche Lösung ist leicht einzuführen, aber wir sind damit nicht einverstanden”, betonte Ferrali. „Die Welt kann sich so etwas nicht leisten.” Er wies auf die Risiken hin, die das heimische Internet in verschiedenen Ländern birgt, wie zum Beispiel eine negative Auswirkung auf die digitale Wirtschaft oder die Tatsache, dass es unmöglich sei, einen integrativen Dialog mit verschiedenen Interessengruppen zu führen.
Während ICANN weltweit rund vier Milliarden Netzwerkadressen verwaltet, hängen die Freiheit des Internets und die digitalen Rechte der Bürger weitgehend von den Regeln und Vorschriften ihrer Regierungen ab. Auch wenn sich die Regierungen zu Transparenz und Zugänglichkeit bekennen, haben die jüngsten Ereignisse gezeigt, dass es viele Schwachstellen in der Art und Weise gibt, wie Staaten Bürgerdaten verwalten und Technologie für das Gemeinwohl einsetzen.
Obwohl Europa in digitaler Hinsicht noch immer eine relativ freie Region ist, zeigte das Webinar die Notwendigkeit einer besseren Kommunikation zwischen den Bürgern und den Regierungen sowie die Kontroverse, die in den verschiedenen Ländern in Bezug auf die Regulierung des Internet besteht.
Highlights der Teilnehmerinnen und Teilnehmer
Rea Bitri, Albanien
Das Young Professional Seminar von United Europe war in seiner Art einzigartig. Erstens ermöglichte die Klarheit unserer Diskussionen den Austausch von Ideen und Erfahrungen mit den neuen Regeln und Vorschriften unserer Länder aufgrund der Covid-19-Pandemie. Die Sorgen um die digitale Zukunft Europas und die Menschenrechte verbanden uns in einer professionellen Gruppe, die es uns ermöglichte, ohne Angst die Realität darüber zu untersuchen, was heute in Europa geschieht. Und das immer mit dem Ziel, Lösungen zu finden und die von den Regierungen angewandten Methoden zu analysieren.
Zweitens ist die Organisation United Europe selbst offen dafür, zuzuhören und proportional so zu handeln, was in Europa heute fehlt, sich um Menschen zu kümmern, vor allem um die Jugend, ihnen Aufmerksamkeit zu schenken und ihre Themen zu berücksichtigen. Es ist eine der wenigen Organisationen, die wirklich etwas verändern können.
Für mich bedeutete die Teilnahme am Young Professional Seminar eine höchst willkommene Pflicht, um einen Beitrag zu leisten und neue digitale Regelungen zu analysieren, die Europa in den kommenden Jahren anwenden wird. Als Bürger dieses großen Kontinents liegt es in unserer Verantwortung, für die Menschenwürde zu kämpfen. Nach dieser Erfahrung fühle ich mich zuversichtlicher und stärker, um das zu schützen, was für mein Land, Albanien, richtig ist, und wähle das, was das Beste für Europa ist.
Ich schätze all die Arbeit, die für die Durchführung dieses Seminars geleistet wurde, denn ich habe jeden Augenblick der Begegnungen genossen, bei denen ich von den Besten lernen und mit einer Vielfalt von Menschen aus der ganzen Welt diskutieren konnte, die sorgfältig für dieses professionelle Seminar ausgewählt wurden. Ich bin bereit und motiviert, an weiteren Aktivitäten von United Europe teilzunehmen, mich authentischen Diskussionen zu stellen und nach Lösungen zu suchen, um positive Veränderungen in unserer großen Gemeinschaft zu schaffen.
Stelios Kavvadias, Griechenland
Das Webinar bot einen tieferen Einblick in die Angelegenheiten der realen Welt, die von Rednern mit fundierten Kenntnissen vorgestellt wurden. Tatsächlich haben sie auch mein Interesse geweckt, einige Themen in einem akademischen Kontext zu erforschen.
Oliver Behr, Deutschland
Die Vielfalt der Teilnehmer aus ganz Europa mit ihren sehr unterschiedlichen beruflichen Hintergründen hat mich während des Young Professional Seminars über Internet Governance sehr inspiriert. Alle waren bestrebt, Lösungen zu finden, anstatt sich nur auf das Problem zu konzentrieren, und so entstanden fruchtbare Diskussionen. Ich freue mich darauf, dieses Thema in Zusammenarbeit mit United Europe und seinen Mitarbeitern fortzusetzen.
Yanina Korniienko, Ukraine
Vielen Dank für das Webinar. Es war super interessant und nützlich. Für mich als Journalistin sind Open Governance, der Zugang zu Informationen und die Informationsfreiheit äußerst wichtige Themen. In der Ukraine haben wir mehrere Projekte bezüglich Open Governance, und das bekannteste ist ‚ProZorro‘. Es ist ein öffentliches Beschaffungssystem und ein Symbol für einschneidende Reformen. ‚ProZorro‘ ist das Ergebnis der Zusammenarbeit zwischen der ukrainischen Regierung, der Wirtschaft und der Zivilgesellschaft, und es wurde von ‚Transparency International Ukraine‘ mit Hilfe von Freiwilligen, Nichtregierungsorganisationen und Unternehmen entwickelt. Das ist sehr hilfreich für Journalisten, auch wenn wir manchmal Kommunikationsprobleme mit der Regierung haben, meistens wegen der Bürokratie. Projekte wie ‚ProZorro‘ geben mir das Gefühl, dass wir auf dem Weg zu einer transparenten Kommunikation mit der Regierung sind, was hoffentlich bald der Fall sein wird. Ich kann diese Zeit kaum erwarten!
Mujib Shams, Türkei
Die beiden Sessions behandelten viele interessante Themen wie Internet Governance, Open Government, digitale Zwillinge, Sicherheit und Datenschutz während der Covid-19-Pandemie. Die Sitzungen waren sehr interaktiv, die Referenten deckten fast alle Dimensionen ihrer jeweiligen Themen ab, die Moderatorin hielt das Seminar am Leben und las die Fragen und Kommentare ohne zu zögern vor. Die Teilnehmer nahmen aktiv an der Diskussion teil und sprachen ihre Meinung frei aus.
Das Seminar hat mich mit den Themen besser vertraut gemacht. Ich konnte erfahren, was andere Menschen in Bezug auf das Verhalten ihrer Regierungen bezüglich der Pandemie in ihren Ländern erlebt haben und welche Sicherheits- und Datenschutzprobleme angesprochen und behandelt wurden. Das wichtigste Ergebnis aber bleibt die Tatsache, diese großartige Gruppe von Menschen kennengelernt zu haben und ein Teil dieses herausragenden Events gewesen zu sein.
Alexander Galt, Niederlande
Das United-Europe-Seminar über Internet Governance bot fantastische Referenten, ermöglichte einen exklusiven Zugang, um Themen zu diskutieren und ermöglichte Fragen an erfahrene Experten, die von den Themen digitale Souveränität, Regulierung und globale Wettbewerbsfähigkeit bis hin zu Dateninfrastruktur, digitaler Kompetenz und offenen Standards reichten. Während der gesamten Diskussion gab es zwischen den Teilnehmern eine echte Vielfalt an Gedanken und Fragen, die die Bandbreite von Erfahrungen aus Wissenschaft, Industrie und Kultur hervorhob, die jeder mitgebracht hat.
Mein Höhepunkt war die Begegnung mit Prof. Viktor Mayer-Schönberger – dessen Arbeit ich in meiner Postgraduierten-Forschung studiert und zitiert habee – der einige Denkanstöße gab, wie wir die Steuerung von Innovation sehen sollten: Entweder als eine Technik (mit harten Steuerungsprozessen) oder als Gartenarbeit (mit weichen Steuerungsprozessen). Mit meiner Affinität zur Zivilgesellschaft und der Fähigkeit einzelner Bürger, Einfluss auf die Politik zu nehmen, spricht mich persönlich die Gartenarbeit mehr an. Dies steht jedoch oft im Widerspruch zu den Machtasymmetrien, die bei Big-Tech im Spiel sind, bei der Hard Governance (Gesetzgebung und Regulierung) möglicherweise aber die einzige Option sind.
Wir sind immer noch dabei, unsere Beziehung zu den digitalen Technologien zu erforschen, sowohl auf individueller Ebene als auch als Gesellschaft, in der offene und ehrliche Diskussionen, wie wir sie im Seminar geführt haben, für den Gedankenaustausch und die Konsensbildung unerlässlich sind.
Ich danke Sabine und Anna von United Europe für die Organisation dieses Seminars und freue mich auf die zukünftige Zusammenarbeit mit ihnen und dem United-Europe-Netzwerk.
Elena Cecconi, Italien
Die Coronavirus-Pandemie hat nicht nur die Art und Weise verändert, wie wir arbeiten, studieren und unsere tägliche Routine erleben, sondern sie fordert uns auch auf einer breiteren Ebene immer wieder heraus. Wie sich während des Young Professional Seminars herausstellte, wurden Internet Governance und Offene Demokratien in dieser Zeit stark beeinflusst, sei es für ‚neue Zwecke‘, die aufgrund der Situation eingeführt wurden, oder für Innovationen für eine bessere digitale Souveränität.
Die Referenten hatten alle einen ausgezeichneten professionellen Hintergrund, und sie erklärten auf anspruchsvolle Weise, wie schnell sich unsere Welt verändert und wie jedes Land seine eigenen digitalen Prioritäten setzt.
Interessant ist meiner Meinung nach, dass – während die Dringlichkeit neuer Tracking-Apps für Covid-19 seit Monaten im Mittelpunkt steht – die Notwendigkeit einer Datenschutzbehörde immer wichtiger wird. Cybersicherheit, Transparenz und nachhaltige Politik werden in dieser Zeit diskutiert, aber die Realität sieht so aus, dass eine demokratische Internet Governance‘ für jedes einzelne Land (EU und Nicht-EU), für globale und lokale Notfälle ganz oben auf der Liste stehen sollte.
Joёl Christoph, Spanien
Neue Technologien werfen neue Fragen auf, insbesondere in Bezug auf Zugang, Effizienz, Privatsphäre und Sicherheit. Da unsere Abhängigkeit vom Internet von Tag zu Tag wächst, drängt es uns, die gegenwärtigen und zukünftigen Herausforderungen und die Verwaltung des Internets zu berücksichtigen. Dieses Seminar brachte verschiedene Interessenvertreter zusammen, um diese Fragen zu untersuchen, die laufende Veränderung unserer Arbeits-, Konsum- und Kommunikationsmethoden und wie der weitere Weg für Bürger, Regierungen und Technologieunternehmen aussehen könnte oder auch nicht.