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Ein bedeutendes Jahr für Europa

  • Dezember 31, 2013

Für Europa hat ein wichtiges Jahr  begonnen. Im Mai 2014 wird das neue Europa-Parlament gewählt. Das Augenmerk wird auf den anti-europäischen Parteien liegen, die es inzwischen in fast allen EU-Staaten gibt. Die Gefahr besteht, dass sie genug Einfluss im neuen Europa-Parlament bekommen, um Europa weitgehend zu lähmen.

Interessant ist, dass die großen Parteienfamilien zum ersten Mal mit einem gemeinsamen Spitzenkandidaten antreten. Der deutsche Europa-Abgeordnete Martin Schulz wurde bereits von den sozialdemokratischen und sozialistischen Parteien nominiert. Die Mitte-Rechts-Parteien im Europa-Parlament werden sich womöglich für den früheren luxemburgischen Premierminister Jean-Claude Juncker entscheiden.

Der Wahlsieger – Schulz oder vielleicht Juncker – wird sich um das Amt des neuen EU-Kommissionspräsidenten bewerben, denn die EU-Kommission wird im kommenden Jahr ebenfalls neu besetzt. Auch im Ministerrat steht ein Personalwechsel an: Sowohl Ratspräsident Herman Van Rompuy als auch die Hohe Vertreterin für Außen- und Sicherheitspolitik, Catherine Ashton, werden sich 2014 zurückziehen. Übrigens wird auch die zweite große internationale Organisation in Brüssel, nämlich die Nato, in diesem Jahr ihren Spitzenposten neu besetzen.

Wie wichtig die Besetzung all dieser Posten ist, ist offenkundig. Für Europas Zukunft ist es von entscheidender Bedeutung, ob sie an unabhängige, reformfreudige, eloquente und europa-begeisterte Politiker gehen, oder ob sich die nationalen Regierungen für schwache Persönlichkeiten entscheiden, um ihren Einfluss zu erhalten.

Nicht nur Personalien, auch Inhalte zählen. 2014 muss Europa gelingen, die Folgen der Eurokrise zu überwinden und auf den Pfad zu Wachstum und Beschäftigung zurückzukehren. Eine außerordentliche Anstrengung wird nötig sein, um zu verhindern, dass Millionen von arbeitslosen Jugendlichen in Südeuropa zu einer verlorenen Generation werden. Schließlich kann in diesem Jahr auch der Abschluss eines neuen transatlantischen Handelsbündnisses gelingen, der den Volkswirtschaften in Europa und Amerika einen großen Wachstumsschub bringen könnte.

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