„Macht und Verantwortung: Welche Rolle spielen Führungskräfte in europäischen politischen Debatten?“ lautete der Titel einer Diskussion, die United Europe am 2. März im Rahmen des F(EU)TURE Festivals im CLB Berlin (Aufbauhaus) veranstaltet hat.

Auf dem Podium saßen Simone Menne, Managerin und Multi-Aufsichtsrätin und 2012 erster weiblicher Finanzvorstand eines DAX-Konzerns (Lufthansa), Henrik Schmitz, Vice President Communication Strategy bei der Deutschen Telekom, und Christian Schubert, Leiter des Hauptstadtbüros der BASF. Moderiert wurde der Talk von der bekannten Politikwissenschaftlerin und Buchautorin Prof. Dr. Ulrike Guérot, Gründerin und Direktorin des European Democracy Labs, das mit dem F(EU)ture Festival seinen fünften Geburtstag feierte.

In der äußerst angeregten Debatte ging es um die Frage, ob europäische Vorstände, Unternehmer und Führungskräfte politisch Position beziehen und sich öffentlich zu europäischen Belangen äußern, sich mehr in die Politik einmischen und offensiv für Europa kämpfen sollen, wie es unter anderem bereits René Obermann und United-Europe-Gründer Jürgen Großmann gefordert haben. Oder ob sie sich aus der Politik heraushalten sollten, weil sie primär die Unternehmenssicherheit retten und damit nicht (Europa-) politisch agieren können.

Aus dieser Fragestellung entwickelte sich ein engagierter Diskurs über Erwartungen, die an Manager gestellt werden und das Misstrauen, das ihnen entgegengebracht wird, über die mögliche politische und soziale Verantwortung sowie die Hürden, die die Europäische Politik sowohl Unternehmen als auch den Bürgern auf dem Weg zu einem wirklichen vereinten Europa in den Weg stellt.

Ulrike Guérot eröffnete die Diskussion mit der Bemerkung, dass ihrer Meinung nach Führungskräfte und Aufsichtsräte auch immer Bürger seien und sich von daher selbstverständlich in politische Debatten einmischen sollen und sogar müssen. Sich als Unternehmen aus einem Prozess herauszunehmen, „der notwendigerweise ein gesamtgesellschaftlicher ist“, findet sie „intuitiv falsch“.

Telekom-Sprecher Henrik Schmitz betonte die Rolle von Unternehmen als Corporate Citizens, die auch immer ein Spiegel der Gesellschaft seien. So sieht sich die Telekom als „Einwohner mit gesellschaftlichem Engagement“, zum Beispiel durch das Sponsern von Sport- und Kulturveranstaltungen, durch die Schaffung von Arbeitsplätzen und die Einrichtung von Kitas, um die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu ermöglichen, und natürlich auch als Bürger Europas, „weil wir in europäischen Märkten tätig sind und europäische Werte vertreten.“ Unternehmen befinden sich in diesem Bereich aber auch im Zwiespalt: Etwas Gutes tun bedeutet auch Imagewerbung für das Produkt, so Schmitz, weshalb man gesellschaftliches Engagement – zum Beispiel vor den Aktionären – auch immer begründen müsse.

Simone Menne glaubt, dass Unternehmen die Aufgabe haben, Verbindungen herzustellen, was aber viel zu selten stattfinde. Unternehmen haben ein hohes Interesse an Globalisierung und an Europa, weil das ihr Markt sei. Trotzdem sei es für viele zu heikel, sich zu einer europäischen Finanz- oder Steuerpolitik zu äußern, weil dies automatisch eine Parteinahme für eine Partei und/oder einen Politiker bedeuten würde, die erstes zu Verallgemeinerungen im Sinne der Zustimmung zum gesamten Parteiprogramm führen könnte und auch als Abwendung von anderen Parteien interpretiert werde.

Auch Christian Schubert meint, dass sich Unternehmen und Unternehmensführer in die öffentliche Debatte einbringen müssen. Jeder Manager sei auch ein Bürger, aber – ähnlich wie Politiker – äußere sich kein CEO rein als Bürger, sondern spreche immer als Repräsentant einer Firma. Deshalb müssen Manager und CEOs immer besonders vorsichtig mit Äußerungen sein und sie genau abwägen, weil die Öffentlichkeit Meinungen der Privatperson nicht von der des Unternehmensleiters trenne.

Schubert sagt, dass die Beteiligung an Debatten letztlich aus dem Unternehmenszweck und der Unternehmensaufgabe herauskomme. Der Unternehmenszweck der BASF nenne sich Chemie für eine nachhaltige Zukunft, die im Zentrum der Unternehmensstrategie stehe. Europa habe für die BASF eine hohe Relevanz, weil hier die Hälfte des Umsatzes entsteht und über die Hälfte der Mitarbeiter tätig seien. Gerade in diesen Zeiten merken alle Unternehmen, wie wichtig der Heimatmarkt sei, so Schubert.

Gesellschaftliches Engagement gehe heute weit über kulturelle und soziale Spendenengagements hinaus, sondern drehe sich darum, welchen Beitrag ein Unternehmen für die Gesellschaft leiste. Die BASF habe deshalb das Pilotkonzept „Value to Society“ entwickelt, in dem sowohl untersucht wird, welchen Nutzen die BASF für die Gesellschaft weltweit schafft, aber auch, welche Kosten sie als Chemieunternehmen verursache, eine Tatsache, vor der niemand in der BASF-Konzernleitung die Augen verschließe. Das gehe „wirklich an den Kern der Unternehmensaktivitäten und dazu gehört zwingend, dass man sich an dieser öffentlichen Debatte beteiligt“, so Schubert. „Erreichen können wir nur etwas, indem wir Partnerschaften eingehen. Wir können nicht gegen die Gesellschaft agieren. Wir müssen integriert sein und enge Partnerschaften haben mit allen sozialen und gesellschaftlichen Gruppen, um langfristig erfolgreich zu sein.“

Schubert glaubt, „dass wir an einem Punkt sind, an dem es wichtig ist, für Europa zu kämpfen.“ Um das auch in die Belegschaft zu bringen, organisiert die BASF für ihre Mitarbeiter an verschiedenen Standorten EU-Dialoge. Gleichzeitig geht sie an die Öffentlichkeit und redet über Europa, auch mit Bezug zum Unternehmen durch Themen wie Innovation, Industriepolitik, die eine große Ausstrahlung in viele andere Bereiche haben. Zudem wird der Verband der Chemischen Industrie vor der EU-Wahl eine Anzeigenkampagne mit dem Aufruf starten: Geh wählen! Das sei keine parteipolitische Empfehlung, sondern ein neutraler Aufruf, um auf die Europa-Wahlen aufmerksam zu machen.

Beim Thema Wettbewerbsfähigkeit sei das größte Problem der EU, dass sie noch immer kein einheitlicher Binnenmarkt sei. So sei Europa beim Thema Start-Ups vor allem deshalb nicht erfolgreich, weil in jedem Land andere Gesetze und Regeln gelten. Daraus erwächst die spannende Frage, inwieweit es eine europaweite Steuer- und Finanzpolitik geben muss, um als Europa erfolgreich zu sein. Die Unternehmen halten sich bei dieser Frage bisher eher zurück, weil sie nicht wissen, wie sich das für sie selbst auswirkt und was es für sie bedeutet.

Schmitz brachte das Dilemma von Unternehmen auf den Punkt, als er sagte, dass die Telekom dafür stehe, Menschen zu verbinden, es aber trotzdem Funklöcher gebe. Dass sie zu Demokratie und europäischen Werte steht, aber trotzdem auch in Ländern aktiv ist, in denen diese Werte nicht viel gelten. Aber auch dort wollen Menschen telefonieren und im Web surfen, und vielleicht, so Schmitz, „trägt das mehr zu einem Demokratisierungsprozess bei, als wenn man dort die Läden schließt“.  Der Grat der Glaubwürdigkeit sei in diesen Fällen ein sehr schmaler, weshalb man extrem darauf achte, glaubwürdig zu bleiben.

Simone Menne merkt an, dass es heute kaum noch möglich ist, Dispute zu führen und verschiedene Meinungen zuzulassen und sachlich zu diskutieren.  Alles endet im Shitstorm und in Empörungsdebatten. Deshalb sei die große Sorge von Unternehmen und Managern, dass Äußerungen einen großen Shitstorm inklusive Bedrohungen gegen die Familie nach sich ziehen, wie es zum Beispiel bei Joe Kaeser der Fall war, als er sich auf Twitter gegen die AfD geäußert hat.

Schubert rät CEOs davon ab, sich in kurzfristige tagesaktuelle Themen einzumischen, schon, um sich nicht dem „Hysterie-Ausschlag“ in den sozialen Medien auszusetzen. Es gehe um langfristige Entwicklungen und Themen, wozu auch das Thema Europa gehöre.

Guérot wirft die Frage in die Runde, wie es gelingen könne, aus einer EU, die bisher eher ein Standortwettbewerb von 28 bzw. bald 27 Nationalstaaten sei und in denen jeder seinem Standort- und Steuervorteil nachgehe, ein gemeinschaftliches Projekt zu machen, in dem sich eine politische Union, Demokratie, Europa der Bürger realisieren lasse. Wie sich das Spannungsverhältnis zwischen der EU als Geschäftsmodell und dem Europa der Bürger überbrücken lasse. Im Moment, so Guérot, werden gerade die Citizens of Europe als große Sollbruchstelle des Europäischen Projekts entdeckt, und die Frage sei, wie man sie mit dem Binnenmarktgeschäftsmodell verbinde, mit dem die EU mal an den Start gegangen sei.
Die Idee zu Europa scheint ein bisschen verloren gegangen zu sein, so Schubert. Der Brexit sei ein guter Aufrüttler, der einem bewusst mache, was man potenziell verlieren kann. Vielleicht müsse man auch einmal die „Fahrradthese“ überprüfen, dass Europa „wie ein Rad immer vorwärtsfahren muss, weil es sonst umfällt. Vielleicht fahren wir mit dem Rad seit vielen Jahren auch einfach nur im Kreis.“ Er glaubt, dass sich im Moment sehr viele Menschen abgekoppelt fühlen, nicht nur wirtschaftlich, sondern auch sozial und kulturell. Deshalb sei es wichtig, auf die Marktplätze zu gehen und zu diskutieren, um wieder ein gemeinschaftliches proeuropäisches Gefühl herzustellen. Bisher finde die Diskussion über Europa vor allem innerhalb der Eliten statt, in der eine große Einigkeit über die Bedeutung Europas herrsche. Die Frage, wie wir es schaffen, Europa so zu gestalten, dass wirklich alle mitkommen, werde zu wenig diskutiert.

Schmitz merkt an, dass der Kick, der Europa zusammenhält, nicht nur die Friedens- und Wertegemeinschaft, Schengen und keine Grenzen sei, sondern auch der Wohlstand, den diese Gesellschaft erwirtschaftet und vor allem auch verteilt. Hier würden Unternehmen eine sehr wichtige Aufgabe erfüllen. Und wenn innerhalb Europas zwischen den einzelnen Nationalstaaten Wettbewerb stattfindet, gehe in der Tat viel verloren. Ökonomische Interessen würden sich aber nicht zwischen Nationalstaaten aufteilen, sondern zwischen Clustern und Regionen. Das würde Interessenkonflikte auf andere Ebenen verlagern, würde aber auch andere Allianzen ermöglichen und dadurch Cluster als solches stärken, die wiederum einzelne Kompetenzen herausarbeiten können. Siehe Silicon Valley, das ja auch nicht Amerika sei, sondern eben das Silicon Valley.

Menne erinnert daran, dass es anfangs vollkommen in Ordnung war, dass die EU aus unterschiedlichen Ländern mit unterschiedlichen Wettbewerbsvorteilen bestand, weil lange alle davon profitiert haben. Heute ist es schwer oder gar unmöglich für Unternehmen, sich gegen das irische Steuersparmodell zu entscheiden, während alle anderen es nutzen. Dann sind Ryanair und EasyJet superbillig, Lufthansa aber nicht. Es werde auch immer wieder intensiv diskutiert, ob man wegen der politischen Situation zum Beispiel ein Werk in Ungarn aufmachen dürfe. Sei das gut, weil man durch Arbeitsplätze und dadurch erwachsenen Wohlstand bei den Menschen mehr demokratisches Denken reinbringt oder fördert man dadurch ein undemokratisches System? Das zu lösen könne nur von solidarischen Bürgern ausgehen, weil die Nationalstatten selbst sich in einer Spirale befinden und zudem kein Interesse an einer Lösung haben.
Durch einen intensiveren Austausch von Arbeitskräften und offene Grenzen könne es gelingen, eine Solidarität innerhalb der europäischen Bürger herzustellen. Ebenso durch eine europaweit einheitliche Steuer- und Finanzgesetzgebung und einem europäischen Finanzminister. Zurzeit stehe sich Europa durch den internen Wettbewerb nur selbst im Weg. Es könne nur durch gemeinsame Größe und gemeinsame Unternehmens- und Industriepolitik sowie Innovationsförderung den nächsten Schritt hin zu einer wahren Union machen.

Guérot betonte, dass es auch innerhalb Deutschland Einkommensunterschiede gäbe und dennoch alle demselben Steuer- und Sozialsystem unterliegen. Diese Angleichung, so Guérot, müsse auf ganz Europa ausgeweitet werden, um einem wirklichen Binnenmarkt und sozialer Gerechtigkeit näher zu kommen. Dazu sei eine europäische Sozialversicherungsnummer und eine europäische Arbeitslosenversicherung notwendig, wie sie kürzlich auch von Olaf Scholz vorgeschlagen worden ist. Das würde Debatten, ob „die Griechen“ von „den Deutschen“ Geld bekommen oder nicht, gar nicht erst entstehen lassen, weil Solidarität damit institutionalisiert sei.

Für die Finanzierung dieses Modells brauche man eine offensive europäische Industrie, die sich als Treiber eines sozioökonomischen Prozesses versteht. Die Panelteilnehmer stimmten zu, dass das ein Weg sein könne, um Europa wieder wettbewerbsfähiger zu machen. Das hätte für Unternehmen den Vorteil, dass sie Europa als ganzheitliches System denken können und nicht als ein Europa, in dem es 27 verschiedene Systeme zur Sozialversicherungsabrechnung gibt. Das bedeutet für globale Unternehmen, die in verschiedenen europäischen Ländern tätig sind, einen immensen Aufwand und damit einen Nachteil. Damit würden auch Diskussionen wie die um die gescheiterte Fusion zwischen Siemens und Alstrom auf ein anderes Niveau gehoben und unter einem gesamteuropäischen Wettbewerbsrecht betrachtet, womit es vermutlich erlaubt worden wäre.

Ein großes Problem sei jedoch das Misstrauen in der Bevölkerung gegen die Industrie, der man eher eigene wirtschaftliche Interessen unterstellt als das Interesse an dem Wohl der Bürger und einem funktionierenden Europa. Zudem fehle eine „Story“ zu Europa, eine gemeinsame Identität und eine Europäische Öffentlichkeit. Um das herzustellen, müsse der Austausch zwischen der Bevölkerung verschiedener europäischer Länder verstärkt werden, zwischen Städten, Schulen, Vereinen und Berufsgruppen, um die Lebenswirklichkeit in den anderen Ländern kennenzulernen. Es sei auch eine Aufgabe und Chance für Unternehmen, die ja in verschiedenen Ländern operieren, hier tätig zu werden und den Austausch in ihrer Mitarbeiterschaft zu intensivieren.

Deshalb ein dringender Appell aus der Runde an die europäische Politik, endlich europäische Größe zuzulassen, wenn Europa von den USA oder China nicht komplett abgehängt werden soll. Dazu gehöre auch eine Vereinheitlichung von Ausbildungswegen, damit Ausbildungen von Fachkräften auch in anderen europäischen Ländern anerkannt werden.
Auch im Bereich der Infrastruktur hat die EU ein großes Problem: weder im Zug-, noch im Flug- oder Kfz-Verkehr gibt es ein gemeinsames System, was einen wirklichen gemeinsamen europäischen Binnenmarkt bis heute unmöglich macht.

Ulrike Guérot glaubt, dass in dem Moment, wo sich Europa über ein gemeinsames Renteneintrittsalter einigen muss, von heute auf morgen eine europäische Öffentlichkeit entstünde. Sie erinnert an die letzten Erfolgsprojekte der Europäischen Union – ein gemeinsamer Markt und eine gemeinsame Währung –, die nur deshalb zustande gekommen sind, weil Industrie und Banken massiv dahinterstanden. Nun, so Guérot, sollten sich Unternehmen und Industrie an die Spitze einer Bewegung stellen, um die Europäische Union durch ein gemeinsames Sozialversicherungs- und Steuersystem zu vollenden. In Deutschland sei es erst mit einer gemeinsamen Kranken-, Renten- und Arbeitslosenversicherung gelungen, eine Nation zu schaffen. Warum solle das in Europa nicht auch möglich sein?

Schubert gibt die demografische Entwicklung zu bedenken. In naher Zukunft müssen immer weniger junge Menschen die Rente von immer mehr alten finanzieren. Das könnte die Zukunft Europas überfordern. Und ob Unternehmen die richtigen seien, sich an die Speerspitze einer solchen Forderung zu stellen, sei ebenfalls in Frage gestellt. Dazu sitze der Argwohn, dass Unternehmen in erster Linie ihre eigenen Interessen verfolgen, zu tief. Vielleicht, so Guérot, müsse man über neu gedachte Gesellschaftsmodelle einen gesellschaftlichen Transformationsprozess innerhalb Europas abbilden und den nicht mehr national gegeneinander ausspielen, sondern die notwendige Transformation von der Industrie- in die Digitalgesellschaft und den damit einhergehenden Vergesellschaftungsprozess in neu gedachten europäischen Sozialsystemen abbilden.

Nach einer anschließenden intensiven Fragerunde mit dem Publikum endete die Diskussion mit dem Fazit:
– Solidarität, Bürger- und Unternehmensinteressen sind kein Widerspruch.
– Wir können uns verbinden, wenn wir das Verbindende in Europa weiter vorantreiben.
– Internes Wettbewerbsrecht darf nicht mit den externen Interessen Europas kollidieren.
– Infrastrukturprogramme müssen europäisiert werden, sei es bei Frequenzen, Verkehr oder Handel.
– Wir müssen nicht nur in den Bereichen Technologie und Wirtschaft neue innovative Methoden finden, sondern auch im Bereich von neuen Sozialmodellen, um aus der Koppelung von beidem ein geeintes Europa zu schaffen, das Bürger und Unternehmen gemeinsam tragen.

Eine Fortsetzung der Diskussion ist angestrebt.

Fotos: ©Frieder Unselt

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