{"id":8604,"date":"2017-12-11T11:42:27","date_gmt":"2017-12-11T10:42:27","guid":{"rendered":"https:\/\/www.united-europe.eu\/?p=8604"},"modified":"2018-03-02T20:50:42","modified_gmt":"2018-03-02T19:50:42","slug":"eine-einmalige-chance-europa-neu-zu-formen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.united-europe.eu\/de\/2017\/12\/eine-einmalige-chance-europa-neu-zu-formen\/","title":{"rendered":"\u201eEine einmalige Chance, Europa neu zu formen\u201c"},"content":{"rendered":"

Abschlussveranstaltung des R\u00f6mischen Manifests in Br\u00fcssel<\/strong><\/p>\n

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Abschlussveranstaltung in Br\u00fcssel: Giuliano Amato (Mitte) mit dem R\u00f6mischen Manifest<\/figcaption><\/figure>\n

Nach mehr als 20 Veranstaltungen in sieben europ\u00e4ischen L\u00e4ndern fand am 27. November im EU-Parlament in Br\u00fcssel die vorerst letzte Veranstaltung zum R\u00f6mischen Manifest statt.<\/p>\n

Gemeinsam mit dem Deutsch-Italienischen Zentrum f\u00fcr Europ\u00e4ische Exzellenz, Villa Vigoni, brachte United Europe zu Beginn des Jahres 2017 eine Gruppe f\u00fchrender junger Wissenschaftler und Berufst\u00e4tigen aus Europa zusammen, um einen weitreichenden Vorschlag zur Erneuerung des europ\u00e4ischen Projekts zu erarbeiten. Am 25. M\u00e4rz, dem 60. Jahrestag der Unterzeichnung der R\u00f6mischen Vertr\u00e4ge, pr\u00e4sentierten die 18 Autoren das Manifest an der Deutschen Botschaft in Rom. Darin schlagen sie die Gr\u00fcndung einer Europ\u00e4ischen F\u00f6deralen Union mit demokratischeren und transparenteren Institutionen und klar definierten Kompetenzen vor.<\/p>\n

Nun, nach acht Monaten, wurden im Europ\u00e4ischen Parlament die Ergebnisse vorgestellt und diskutiert. Teilnehmer waren der ehemalige italienische Ministerpr\u00e4sident Giuliano Amato, Richter am italienischen Verfassungsgerichtshof und Vizepr\u00e4sident des Konvents zur Zukunft Europas, Mercedes Bresso, Mitglied des Europ\u00e4ischen Parlaments, Michele Valensise, Pr\u00e4sident der Villa Vigoni und ehemaliger Generalsekret\u00e4r des italienischen Au\u00dfenministeriums, Botschafter Maurizio Massari sowie drei Autoren der Studie: Valentina Volpe, Associate Professor of Public International Law an der Lille Catholic University und Senior Research Affiliate am Max-Planck-Institut f\u00fcr ausl\u00e4ndisches Recht und V\u00f6lkerrecht, die das Gespr\u00e4ch moderierte, Federico Fabbrini, Direktor des Brexit Instituts in Dublin, und Matteo Scotto, Research Fellow an der Villa Vigoni.<\/p>\n

Es sei vielleicht das erste Mal, dass eine so belebte Debatte zur Zukunft der Europ\u00e4ischen Union gef\u00fchrt werde, sagte Mercedes Bresso zu Beginn, und jeden Tag kommen neue Beitr\u00e4ge dazu. Die Europ\u00e4ische Kommission habe mittlerweile eine ganze Reihe verschiedener Papiere erarbeitet, u.a. das Wei\u00dfbuch und Jean-Claude Junckers Rede zur Lage der Union am 13. September, die sich auch auf das R\u00f6mische Manifest beziehen. Das Europ\u00e4ische Parlament sehe mittlerweile Handlungsbedarf, es g\u00e4be zahlreiche Vorschl\u00e4ge von B\u00fcrgerinitiativen und nicht zuletzt vom Franz\u00f6sischen Pr\u00e4sidenten Emmanuel Macron zu einer Reformierung der EU. Was noch immer fehle, so Bresso, sei klare Transparenz, tiefgreifende Effizienz und Sichtbarkeit: Viele B\u00fcrger verstehen nicht, was die europ\u00e4ischen Institutionen machen, und oft dauern Entscheidungsprozesse zu lange. Der demokratische Prozess d\u00fcrfe keine Einbahnstra\u00dfe sein. F\u00fcr eine Neuausrichtung der EU, in der die W\u00fcnsche der europ\u00e4ischen B\u00fcrger, und insbesondere der j\u00fcngeren Generation, Ber\u00fccksichtigung finden, soll das R\u00f6mische Manifest als Diskussionsgrundlage dienen.<\/p>\n

Villa-Vigoni-Pr\u00e4sident Michele Valensise ist \u00fcberzeugt, dass die Vorschl\u00e4ge des Manifests uns n\u00e4her zusammenbringen statt zu spalten. Das Prinzip der Subsidiarit\u00e4t sei ein wichtiger Baustein der EU. \u201eWenn Europa vor Feinden steht\u201c, so Valensise, \u201edann m\u00fcssen sich seine Freunde zusammenfinden und die Stimme zugunsten Europas erheben.\u201c Das R\u00f6mische Manifest solle auch dazu dienen, den Grundwerten der EU wieder mehr Gewicht zu geben.<\/p>\n

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Autoren des R\u00f6mischen Manifests bei einem Workshop am Comer See.<\/figcaption><\/figure>\n

Federico Fabbrini wies darauf hin, dass die positiven Ereignisse der letzten Monate das politische Klima in der EU und auch den Willen zu mehr Unterst\u00fctzung der EU verbessert h\u00e4tten. Neben der Wahl von Macron zum Franz\u00f6sischen Pr\u00e4sident sei auch das R\u00f6mische Manifest eines dieser positiven Momenta. Zu den negativen Seiten geh\u00f6re der Brexit, der jedoch auch als Herausforderung oder sogar als Chance betrachtet werden k\u00f6nne. Nun m\u00fcsse der Rechtsrahmen an eine EU mit nur 27 Mitgliedsstaaten angepasst werden sowie die Finanzierungslage, die Zusammensetzung des Parlaments und vieles mehr. Daf\u00fcr brauche man einen gro\u00df angelegten Ansatz. Ein gro\u00dfes Hindernis sei die Einstimmigkeit. Ein kleines Land wie Irland k\u00f6nne mit einem Veto alles aushebeln. Das mache es schwierig, einen Konsens zu erreichen. Das R\u00f6mische Manifest sei ein wichtiger Schritt, um einen Teil in Richtung einer f\u00f6deralen Konstitution beizutragen.<\/p>\n

Der italienische Botschafter Maurizio Massari betonte die Bedeutung von Vertrags\u00e4nderungen, um den Interessen der europ\u00e4ischen B\u00fcrger nachzukommen. Dem entgegen wirken jedoch antieurop\u00e4ische Kr\u00e4fte wie Populismus und Nationalismus. Die Frage nach dem Willen f\u00fcr Fortschritte spiegele sich auch im R\u00f6mischen Manifest. \u201eObjektiv m\u00fcssen wir schneller zu mehr Integration gelangen\u201c, so Massari abschlie\u00dfend. \u201eEinige europ\u00e4ische Mitgliedsstaaten m\u00fcssen Farbe bekennen und klar sagen, welches Europa sie wollen.\u201c<\/p>\n

Der ehemalige italienische Ministerpr\u00e4sident Giuliano Amato wies auf die scharfe Trennung zwischen jungen und \u00e4lteren Europ\u00e4ern hin, die ebenso eklatant sei wie die Spaltung zwischen Nord- und S\u00fcdeuropa. Ein Teil der Ablehnung Europas durch die \u00e4ltere Generation stamme aus dem Unwillen, Vielfalt zu akzeptieren \u2013 und das, so Amato, seien die, \u201edie \u00fcberwiegend unsere L\u00e4nder f\u00fchren.\u201c Die Jungen h\u00e4tten diese Ablehnung nicht. Das Problem der \u00e4lteren Generation sei, Europa am Leben zu halten, bis die junge Generation \u00fcbernehmen kann. \u201eDie junge Generation wird das tun, was wir aus unterschiedlichen Gr\u00fcnden nicht in der Lage zu waren zu tun.\u201c<\/p>\n

Es g\u00e4be jetzt eine einmalige Chance, Europa neu zu formen. \u201eEuropa muss geschaffen werden, das geht nur Schritt f\u00fcr Schritt. Integration schafft man nicht, wenn man sich feindlich gesinnt ist.\u201c \u00dcber Jahre sei die Solidarit\u00e4t innerhalb der EU gewachsen, in den letzten Jahren sei sie wieder geschwunden. Bevor man einen abschlie\u00dfenden Schritt zur F\u00f6deralisierung mache, m\u00fcsse bedacht werden, wie die Solidarit\u00e4t untereinander wieder wachsen k\u00f6nne.<\/p>\n

\u201eEuropa l\u00e4sst sich nicht mit einem Schlage herstellen und auch nicht durch eine einfache Zusammenfassung. Es wird durch konkrete Tatsachen entstehen, die zun\u00e4chst eine Solidarit\u00e4t der Tat schaffen\u201c, hatte der franz\u00f6sische Au\u00dfenminister Robert Schuman in seiner Europa-Rede am 9. Mai 1950 erkl\u00e4rt. Wir, United Europe, die Villa Vigoni und die Autoren, sind \u00fcberzeugt, dass mit dem R\u00f6mischen Manifest ein weiterer wichtiger Schritt in Richtung eines solidarischen, geeinten Europas gelungen ist und freuen uns auf weitere Diskussionen um die Zukunft Europas aktiv mitzugestalten.<\/p>\n

Wenn auch Sie gerne Teil dieser Diskussionen sein wollen, kontaktieren Sie bitte uns bitte unter der Email-Adresse info@romemanifesto.eu.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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