{"id":17501,"date":"2020-05-18T13:54:57","date_gmt":"2020-05-18T11:54:57","guid":{"rendered":"https:\/\/www.united-europe.eu\/?p=17501"},"modified":"2020-05-18T13:56:41","modified_gmt":"2020-05-18T11:56:41","slug":"dont-look-back-europe-eine-neue-generation-will-eine-strahlende-zukunft-fuer-europa-7","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.united-europe.eu\/de\/2020\/05\/dont-look-back-europe-eine-neue-generation-will-eine-strahlende-zukunft-fuer-europa-7\/","title":{"rendered":"Don\u2019t look back, Europe! Eine neue Generation will eine strahlende Zukunft f\u00fcr Europa"},"content":{"rendered":"<p><em>Vor dem Hintergrund des <strong>70. Jahrestags der Schuman-Erkl\u00e4rung<\/strong> ver\u00f6ffentlichen wir eine Reihe \u00fcber die Zukunft der EU. Unsere <a href=\"https:\/\/www.united-europe.eu\/de\/young-professionals-advisors\/\"><strong>Young Professionals Advisors<\/strong> <\/a>reflektieren den gegenw\u00e4rtigen Zustand der EU und schlagen Wege zur \u00dcberwindung der Krise vor.<\/em> <em>Heute erscheint der letzte Artikel der Serie:<\/em><\/p>\n<h3 id=\"sicherheit\">SICHERHEIT<\/h3>\n<p>Die Welt, wie wir sie kennen, ist in eine unbest\u00e4ndige und instabile neue Phase eingetreten. Wissenschaftler sind davon \u00fcberzeugt, dass die Gefahr von COVID-19 unser Zusammenleben nachhaltig beeinflussen wird. Die Weltwirtschaft steuert auf eine Krise zu, die mit der Gro\u00dfen Depression verglichen werden kann. Diese Krise wird nicht nur zu steigender Arbeitslosigkeit und wirtschaftlichen Herausforderungen f\u00fchren, sondern auch das politische Klima beeinflussen, das wachsende Unruhen und Konflikte hervorruft.<br \/>\nDie geopolitische Rivalit\u00e4t zwischen den USA und China nimmt zu, da sie sich in Zeiten globaler Instabilit\u00e4t wirtschaftlich immer egozentrischer und einseitiger verhalten. Auch Europa ist von dem Virus schwer getroffen; der Konflikt zwischen den Nord- und S\u00fcdl\u00e4ndern der Eurozone versch\u00e4rft sich. Zus\u00e4tzlich grenzt Europa an eine \u201eZone der Instabilit\u00e4t\u201c, die sich von den \u00f6stlichen Grenzen der EU bis hinunter zum Mittelmeerraum erstreckt.<\/p>\n<p><strong>Europa befindet sich in einer neuen Form des Krieges \u2013 ein Informationskrieg, der eine neue Verteidigungsstrategie erfordert<\/strong><br \/>\nDie Pandemie macht deutlich, wie intensiv der Informationskrieg geworden ist und wirft dabei ein Licht auf negative Narrative, die auf nie beispiellose Weise ein gro\u00dfes Publikum erreichen.<br \/>\nDie F\u00e4higkeit, die \u00f6ffentliche Meinung zu beeinflussen, wurde \u00fcber viele Jahre hinweg kultiviert und ist ein integraler Bestandteil einer neuen Strategie f\u00fcr \u201ehybride\u201c oder \u201enicht-lineare\u201c Kriegsf\u00fchrung durch Regierungen oder Gruppen, die darauf abzielen, westliche Demokratien zu destabilisieren. Diese Strategie bedient sich einer oder mehrerer der folgenden \u2013 milit\u00e4rischen, kriminellen, nachrichtendienstlichen, gesch\u00e4ftlichen, diplomatischen, medialen, Cyber- und politischen \u2013 Techniken, um unser politisches System zu untergraben. Die EU hat mit ihrer allerersten Kampagne f\u00fcr \u00d6ffentlichkeitsarbeit und Analyse von Narrativen zur Desinformation auf der EU-Ebene reagiert: Der j\u00fcngste Bericht des StratCom-Teams des Ausw\u00e4rtigen Dienstes zielt darauf ab, die Gesellschaft \u00fcber diese Angriffe auf Wahrheit und Informationen aufzukl\u00e4ren und zu informieren.<\/p>\n<p>Doch liberale Werte und Demokratie werden nicht nur von au\u00dferhalb der EU angegriffen. Sie werden auch von Aktivit\u00e4ten innerhalb der EU untergraben. Laut <a href=\"https:\/\/www.statista.com\/topics\/5833\/fake-news-in-europe\">Statista<\/a> begegnen mehr als zwei Drittel der europ\u00e4ischen Bev\u00f6lkerung mindestens einmal pro Woche sogenannten Fake-News. Die Ver\u00f6ffentlichung und Verbreitung gef\u00e4lschter Nachrichten ist einfacher geworden, und soziale Medien nehmen dabei eine gro\u00dfe Rolle ein. Die <a href=\"https:\/\/www.nytimes.com\/2018\/02\/18\/world\/europe\/russia-troll-factory.html\">New York Times<\/a>, <a href=\"https:\/\/www.aljazeera.com\/blogs\/americas\/2018\/02\/troll-factories-bots-fake-news-wild-west-social-media-180207061815575.html\">Aljazeera Englisch<\/a> und <a href=\"https:\/\/programm.ard.de\/TV\/arte\/propaganda-3-0---putin-und-der-westen\/eid_28724550220085\">Arte<\/a> haben ausf\u00fchrlich \u00fcber Troll-Fabriken berichtet, die soziale Medien zur Verbreitung von Fehlinformationen und Propaganda nutzen.<\/p>\n<p>Als Antwort auf die Herausforderung pl\u00e4dieren wir f\u00fcr eine durchdachte Politik. Dazu geh\u00f6rt ein institutioneller Rahmen, der die notwendigen Ressourcen f\u00fcr die Erkennung und Beseitigung von Fake-News und Falschinformation \u00fcber mehrere \u201eVerteidigungslinien\u201c hinweg entwickelt und bereitstellt: In Offline- und Online-Medien und Kampagnen zur Aufkl\u00e4rung und zur Wiedergewinnung des Vertrauens der \u00d6ffentlichkeit. Wenn es der EU auf Dauer nicht gelingt, ihre B\u00fcrger zu erreichen, werden andere Akteure die Informationsl\u00fccke mit ihren Narrativen f\u00fcllen und auf diese Weise unser politisches Wertesystem untergraben.<\/p>\n<p><strong>Ausrichtung der milit\u00e4rischen F\u00e4higkeiten auf zivile Hilfe und Gesundheitssicherheit<\/strong><br \/>\nDie Art und Weise, in der sich die EU auf eine Pandemie vorbereitet, muss grundlegend verbessert werden. Eine neue Form von Sicherheitsrisiken ist aufgetreten. Der Mangel an Notfallpl\u00e4nen auf staatlicher Ebene ist in allen Mitgliedsl\u00e4ndern deutlich geworden und muss vorrangig mit neuen Strategiepl\u00e4nen f\u00fcr erfolgreiche Reaktionen behoben werden. Die EU hat die Aufgabe ein belastbares ziviles Aktionsprogramm zu entwerfen, das auch die F\u00e4higkeiten und Ressourcen einer milit\u00e4rischen Truppe miteinschlie\u00dft. Dies gew\u00e4hrleistet eine bessere Koordination und w\u00fcrde auch bei der Zuteilung von medizinischer Ausr\u00fcstung, Pers\u00f6nlicher Schutzausr\u00fcstung (PSA) oder Patienten an alle EU-Mitgliedsstaaten helfen. So wurden beispielsweise italienische und franz\u00f6sische Intensivpatienten von Flugzeugen und Hubschraubern der deutschen Luftwaffe in Krankenh\u00e4user transportiert. Dieses Beispiel zeigt, wie erfolgreiche Koordination der Ressourcen zwischen den europ\u00e4ischen Staaten allen Beteiligten hilft und zu gr\u00f6\u00dferer Solidarit\u00e4t f\u00fchrt.<\/p>\n<p>Eine gut ausgebaute Infrastruktur f\u00fcr b\u00fcrgerschaftliches Engagement, zum Beispiel das <a href=\"https:\/\/www.mcce-mil.org\">Movement Coordination Centre Europe<\/a>, ist wichtig und muss ausgebaut werden. Der <a href=\"https:\/\/ec.europa.eu\/commission\/news\/european-defence-fund-2019-mar-19_en\">Europ\u00e4ische Verteidigungsfonds<\/a> und seine verbesserte milit\u00e4rische Koordination mit den Mitgliedsstaaten ist dabei ein erster Schritt in die richtige Richtung. Die EU hat jedoch weitere Aufgaben: Die Vertiefung ihrer Koordination und die Einf\u00fchrung neuer politischer Ma\u00dfnahmen, beispielsweise ein st\u00e4ndiges milit\u00e4risches Hauptquartier, k\u00f6nnten einen wichtigen Beitrag zur Schaffung einer tieferen europ\u00e4ischen Gemeinschaft leisten, die sicherer und widerstandsf\u00e4higer ist, insbesondere in Zeiten von Umwelt-, Gesundheits-, Sicherheits- oder Wirtschaftskrisen.<\/p>\n<p><strong>Eine Frage der Gesundheitssicherheit<\/strong><br \/>\nWir haben gesehen, wie die Beh\u00f6rden in Europa darum k\u00e4mpften, eine einheitliche europ\u00e4ische Antwort auf COVID-19 zu finden. Ein biologischer Angriff k\u00f6nnte Chaos in unvorstellbaren Ausma\u00dfen verursachen. Die Gesundheitskrise im Zusammenhang mit COVID-19 hat gezeigt, wie schwer Viren zu erkennen sind, wenn eine solche Schw\u00e4che in Zukunft in eine Sicherheitsl\u00fccke umgewandelt werden w\u00fcrde. W\u00e4hrend Satelliten milit\u00e4rische Einrichtungen aufsp\u00fcren und Geheimdienste die chemischen F\u00e4higkeiten staatlicher und nichtstaatlicher Akteure \u00fcberwachen, ist die Biologie allgegenw\u00e4rtig. Daher muss eine Erweiterung der biologischen und medizinischen Intelligenz in Betracht gezogen werden, um Manipulation oder die milit\u00e4rische Nutzung eines Virus \u2013 seine Ursachen, die Behandlung und notwendige Reaktionen \u2013 zu erkennen.<\/p>\n<p><strong>Cybersicherheit und autonome Waffen<\/strong><br \/>\nDie Diskussion um Technologie und Cybersicherheit ist eng mit der Diskussion \u00fcber die Souver\u00e4nit\u00e4t der Nationalstaaten verbunden. Pr\u00e4sident Macron machte auf der M\u00fcnchner Sicherheitskonferenz im vergangenen Jahr deutlich, dass Technologie nicht mehr als politisch neutral angesehen werden k\u00f6nne. Er sagte: \u201eWenn wir nicht in allen Bereichen \u2013 digitale, k\u00fcnstliche Intelligenz \u2013 unsere eigenen Champions aufbauen, werden unsere Entscheidungen von anderen diktiert werden.\u201c<\/p>\n<p>Die vor uns liegende \u00c4ra der autonomen Waffen birgt neuartige Risiken f\u00fcr die Cybersicherheit. Paul Scharre, CNAS-Senior Fellow und Autor des Buches \u201eArmy of None&#8220;, weist auf Bedrohungen wie Hacking, feindliche Verhaltensmanipulation, unerwartete Interaktionen mit der Umgebung oder einfache Fehlfunktionen oder Softwarefehler als Gr\u00fcnde daf\u00fcr hin, warum sich eine gro\u00dfe Anzahl autonomer Waffen gegen befreundete Streitkr\u00e4fte wenden k\u00f6nnen. Mehr als 30 Nationen verf\u00fcgen bereits \u00fcber autonome Waffen f\u00fcr Situationen, in denen die Geschwindigkeit des Einsatzes zu hoch ist, als dass die Menschen darauf reagieren k\u00f6nnten. Europa hat bei den Regulierungsbem\u00fchungen eine f\u00fchrende Rolle \u00fcbernommen: Versuche, t\u00f6dliche autonome Waffensysteme (LAWs), die oft als \u201eKillerroboter&#8220; bezeichnet werden, zu regulieren, endeten in einer Sackgasse, weil damit verbundene UN-Verhandlungen im November 2019 wenig Ergebnisse brachten. Angesichts der neuen Gesundheitskrise liegt die Aufmerksamkeit vorerst auf der L\u00f6sung anderer, dringenderer Probleme. Aber gerade in Zeiten einer zunehmend digitalisierten Gesellschaft stellen Cyber-Sicherheits- und Resilienzstrategien ein wichtiges Machtinstrument dar, um die digitale Infrastruktur zu sichern. Seit Beginn der COVID-19-Pandemie hat die WHO einen dramatischen Anstieg von Cyber-Angriffen auf ihre Mitarbeiter sowie Betrugsversuchen per E-Mail erlebt, die sich gegen die breite \u00d6ffentlichkeit richten.<\/p>\n<p><strong>EU-Nachbarschaft in Tr\u00fcmmern<\/strong><br \/>\nDie Aussichten f\u00fcr die EU-Au\u00dfenpolitik sind nicht allzu rosig: Die EU muss ihr Programm f\u00fcr die Europ\u00e4ische Nachbarschaftspolitik (ENP) dringend neu starten, um benachbarte L\u00e4nder zu stabilisieren. Insbesondere in Afrika und im Mittelmeerraum ist ein gr\u00f6\u00dferes Engagement notwendig. Angesichts der vom Krieg heimgesuchten Volkswirtschaften und der schwachen F\u00e4higkeit, Ausbr\u00fcche von Krankheiten zu kontrollieren, sind dies kritische Bereiche f\u00fcr die Sicherheit und Stabilit\u00e4t in Europa. Im Rahmen der Europ\u00e4ischen Nachbarschaftspolitik muss die EU weitere friedensf\u00f6rdernde Anstrengungen unternehmen, um Stabilit\u00e4t sowie b\u00fcrgerlichen und wirtschaftlichen Wohlstand in diesen Regionen zu gew\u00e4hrleisten. Die j\u00fcngste Politik einer gewissen Gleichg\u00fcltigkeit hat einen gef\u00e4hrlichen Status quo geschaffen, der proaktiv angegangen werden muss.<\/p>\n<p>Die EU war in den letzten Jahren kontinuierlich in einem reaktiven Modus und hat sich dabei allm\u00e4hlich an die Finanzkrise, die Migrationskrise, den Brexit und jetzt die Corona-Krise angepasst. Obwohl alle extern begonnen haben (den Brexit ausgenommen), ist es f\u00fcr die Staats- und Regierungschefs der EU schwierig geworden, eine proaktivere und strategische Rolle einzunehmen. In den letzten zehn Jahren hat sich die EU-Sicherheitspolitik zu sehr auf den Schutz durch den amerikanisches Partner verlassen. COVID-19 hat gezeigt, dass die EU die bisherigen Bem\u00fchungen zur Schaffung eines einheitlichen Arbeitsmechanismus \u00fcberpr\u00fcfen und hinterfragen muss. Neue wirtschaftliche Herausforderungen und disruptive Technologien sollten die Sicherheitsverpflichtungen und Pl\u00e4ne zur milit\u00e4rischen Anpassung nicht untergraben. Stattdessen sollte die EU ihre Schl\u00fcsselkompetenz einsetzen, um gemeinsam an der Schaffung einer Zukunft zu arbeiten, die sich als widerstandsf\u00e4hig und stabil erweist und so weit wie m\u00f6glich sinnvoll auf Technologien zur\u00fcckgreift, die durch EU-Vorschriften zum Schutz der Privatsph\u00e4re, zum Schutz des Einzelnen und zur koordinierten Datenerfassung geregelt und reguliert wird.<\/p>\n<p><em><strong>Autoren:<\/strong> Dyria Alloussi, Elif Dilmen, Dinand Drankier, Jens-Daniel Florian, Albert Guasch, Robert Grecu, Armando Gu\u00e7e, Andranik Hovhannisyan, Mihkel Kaevats, Felix Klein, Raphael Kohler, Justinas Lingevicius, Karl Luis Neumann, Anna Penninger, Raiko Puustusma, Silja Raunio, Mih\u00e1ly Szab\u00f3, Eshgin Tanriverdi, Kalina Trendafilova.<\/em><\/p>\n<p><em><strong>\u00dcber die YPAs<\/strong>: Wir sind eine Gruppe von 36 United Europe Alumni aus 20 L\u00e4ndern. Wir verstehen uns als eine Task Force f\u00fcr United Europe e.V., das junge F\u00fchrungskr\u00e4fte aus verschiedenen Regionen Europas f\u00f6rdert. Wir vertreten unterschiedliche, junge europ\u00e4ische Stimmen zu den dr\u00e4ngendsten Fragen der EU. Unser Ziel ist es, das Vertrauen der Jugend und der B\u00fcrger Europas in das europ\u00e4ische Projekt wiederherzustellen. Wir sind ein Netzwerk, das den beruflichen Austausch zwischen jungen Europ\u00e4ern f\u00f6rdert und Impulse f\u00fcr eine europ\u00e4ischere Denkweise gibt. Wir f\u00f6rdern die Pluralit\u00e4t und wollen neue Ideen f\u00fcr eine intelligente Analyse der EU-Politik entwickeln.<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Vor dem Hintergrund des 70. Jahrestags der Schuman-Erkl\u00e4rung ver\u00f6ffentlichen wir eine Reihe \u00fcber die Zukunft der EU. 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