{"id":14191,"date":"2019-06-20T15:07:39","date_gmt":"2019-06-20T13:07:39","guid":{"rendered":"https:\/\/www.united-europe.eu\/?p=14191"},"modified":"2019-06-20T15:07:39","modified_gmt":"2019-06-20T13:07:39","slug":"jan-techau-europa-2040-glueck-gehabt","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.united-europe.eu\/de\/2019\/06\/jan-techau-europa-2040-glueck-gehabt\/","title":{"rendered":"Jan Techau: Europa 2040 \u2013 Gl\u00fcck gehabt"},"content":{"rendered":"<h3 id=\"im-sommer-2040-hat-sich-die-eu-endlich-zu-einer-funktionierenden-regionalmacht-entwickelt-es-brauchte-russland-um-das-baltikum-anzugreifen-eine-weitere-eurokrise-und-einen-migrantenboom-um-dorthin\">Im Sommer 2040 hat sich die EU endlich zu einer funktionierenden Regionalmacht entwickelt. Es brauchte Russland, um das Baltikum anzugreifen, eine weitere Eurokrise und einen Migrantenboom, um dorthin zu gelangen.<\/h3>\n<p>Alles fing damit an, dass im Baltikum der Strom ausfiel. Im Herbst 2021, als es schon k\u00fchl wurde im Norden Europas, hatte der Kreml entschieden, ein kleines Experiment zu wagen. Jahrelang hatte Moskau darauf hingearbeitet, das alte, noch aus der Sowjetzeit stammende Elektrizit\u00e4tsnetzwerk in Europas Nordosten so umzubauen, dass eine Abkopplung Estlands, Lettlands und Litauens m\u00f6glich wurde, ohne dabei Kaliningrad mit abzuschalten. Um seine Wirkung voll zu entfalten, musste die Operation noch vor 2025 geschehen, dem Zieldatum f\u00fcr die avisierte Unabh\u00e4ngigkeit der drei ehemaligen Sowjetrepubliken vom russischen Atomstrom und dem Leitungsnetz.<\/p>\n<p>Und so gingen Anfang Oktober 2021 von Narva bis an die polnische Grenze die Lichter aus \u2013 und f\u00fcr volle drei Wochen nicht wieder an. Computersysteme, Internet, Zahlungsverkehr, Verkehrssteuerung, Industrieproduktion, Abwasser- und K\u00fchlsysteme, Heizungen und Telekommunikation, alle Vitalfunktionen der Gesellschaft gingen nach und nach in die Knie. Die Notfallversorgung konnte einige Nischen mit Strom versorgen, doch die Katastrophe nicht verhindern.<\/p>\n<p>Verzweifelt forderten die baltischen Regierungen die NATO zur Ausrufung des B\u00fcndnisfalls nach Artikel 5 des Washingtoner Vertrags auf, doch die Allianz war tr\u00e4ge geworden. Einigkeit konnte erst nach vollen zwei Wochen erzielt werden, wobei einige westeurop\u00e4ische NATO-Staaten sich mit Blick auf ihre Solidarit\u00e4tspflicht nicht mit Ruhm bekleckerten. Zwar wagte Russland keinen milit\u00e4rischen \u00dcbergriff auf das schutzlos daliegende Baltikum, aber es hatte seine Macht demonstriert und die Allianz gespalten. Die Schwachstellen des westlichen B\u00fcndnisses lagen offen zutage. Als man sich im Kreml schlie\u00dflich am 21. Tag des Blackouts entschied, die drei L\u00e4nder wieder ans Netz gehen zu lassen, wurde die Aktion, die einige tausend Menschen das Leben gekostet und verheerenden wirtschaftlichen Schaden angerichtet hatte, von Moskauer Strategen allgemein als sch\u00f6ner Erfolg gewertet.<\/p>\n<p>Womit man in Moskau nicht gerechnet hatte, war die Langzeitwirkung der Operation. H\u00e4tte man gewusst, welche Prozesse die Operation ausl\u00f6sen w\u00fcrde, und wie diese die strategische Lage bis zum Sommer 2040 ver\u00e4ndern w\u00fcrden, h\u00e4tte man in Russland vermutlich die Finger vom Schalter gelassen.<\/p>\n<p>Neunzehn Jahre sp\u00e4ter ist die EU eine voll entwickelte Regionalmacht mit einer kleinen, aber un\u00fcbersehbaren F\u00e4higkeit zur globalen Machtprojektion. Das Schlagwort \u201eGemeinsame Au\u00dfen- und Sicherheitspolitik\u201c f\u00fchrt international nicht mehr zu Gekicher und Augenrollen, sondern ist ein Faktor, den Washington, Peking, Ankara, Moskau, Teheran und Delhi ernst nehmen m\u00fcssen.<\/p>\n<p><strong>Baltic Blackout und die Folgen<\/strong><br \/>\nM\u00f6glich wurde diese Entwicklung durch mehrere parallel verlaufende Entwicklungen, die sich gegenseitig verst\u00e4rkten. Der Schock des \u201eBaltic Blackout\u201c setzte ungeahnte Kr\u00e4fte in den Mitgliedstaaten frei. Nicht nur schnellten die Verteidigungsausgaben nach oben, auch die Verschlankung der milit\u00e4rischen Strukturen in den f\u00fcnf ma\u00dfgeblichen Mitgliedstaaten Deutschland, Frankreich, Italien, Polen und Spanien sowie die Anpassung des verkrusteten Beschaffungswesens sorgten f\u00fcr einen ungeahnten F\u00e4higkeitszuwachs.<\/p>\n<p>Mit der NATO wurde ein Abkommen \u00fcber so genannte European Redundant Battle Structures (ERBS) abgeschlossen, das die Kommandostrukturen beider Organisationen voll kompatibel werden lie\u00df, Waffensystemdopplungen begrenzte und die wechselseitige Abstimmung pragmatisch ausbuchstabierte.<\/p>\n<p>Hilfreich hierbei war, dass seit 2022 der so genannte Migrantenboom einsetzte, eine Phase hohen wirtschaftlichen Wachstums, ausgel\u00f6st durch die weitgehende Integration der jungen, hungrigen Menschen, die seit 2015 in gro\u00dfer Zahl nach Europa gelangt waren. Der Boom bezog seine Kraft auch aus einem Wiederanziehen der chinesischen Wirtschaft seit 2025 und aus dem Abschluss des Transatlantic-Pacific Integrated Markets Program (T-PIMP) zwischen China, zehn Staaten des pazifischen Raumes, der EU und den USA. Der Nachfolger Donald Trumps im Wei\u00dfen Haus hatte im Eiltempo die brachliegenden globalen Freihandelsverhandlungen wieder aufgenommen, und die Angst vor einer gro\u00dfen weltweiten Rezession hatte eine bis dahin unvorstellbare globale Koalition zustande gebracht.<\/p>\n<p>Sogar auf den Nahen Osten hatte diese liberale Renaissance abgef\u00e4rbt. Nach der friedlichen Revolution im Iran 2022 und dem Gang des t\u00fcrkischen Pr\u00e4sidenten Erdogan ins russische Exil nach Sotschi (eine Etage im dort gerade fertiggestellten Trump-MAGA-Hotel wurde eigens f\u00fcr ihn im neo-ottomanischen Stil eingerichtet) war der Weg f\u00fcr eine gro\u00dffl\u00e4chige Marktintegration in der Region frei geworden. Iraner und T\u00fcrken schlossen sich dem von Saudi-Arabien, \u00c4gypten und den Golf-Staaten gegr\u00fcndeten Arab Regional Mercantile Pact for Investment and Trade (ARMPIT) an, mit dem vollendeten Binnenmarkt der EU beschloss dieser Bund eine Zollunion.<\/p>\n<p>Die g\u00fcnstigen globalen Wirtschaftsbedingungen wirkten wie ein Jungbrunnen auf die EU. Umfassende Sozialprogramme nahmen der populistischen Eliten- und Globalisierungskritik einen Teil ihrer Grundlage. Die diplomatischen, milit\u00e4rischen und Entwicklungskapazit\u00e4ten konnten ausgebaut werden, ohne dass es zu giftigen und polarisierenden Verteilungsk\u00e4mpfen in den nationalen Haushalten kam. Entscheidend aber war der dauerhafte politische Konsens, der dem aufstrebenden Europa \u00fcber den Gr\u00e4bern der im Baltikum Gestorbenen zugewachsen war. Auch den stoffeligsten Europa-Abwimmlern war klar geworden, dass die Selbstzerfleischung des Kontinents sich nicht fortsetzen durfte. Der Preis daf\u00fcr war schlicht zu hoch.<\/p>\n<p><strong>Russlands Chefideologe schmollt<\/strong><br \/>\nEinen weiteren Schub erfuhr der wiedererwachte europ\u00e4ische Ehrgeiz durch den schleichenden Abgang Moskaus von der ganz gro\u00dfen internationalen B\u00fchne. Nur zwei Jahre nach dem Elektrokrieg im Baltikum war Russland in die von \u00d6konomen lange erwartete massive Rezession geglitten, die dann 2024 zum Abgang des Machtkreises um Putin f\u00fchrte (Reiseziel: Sotschi, MAGA-Hotel).<\/p>\n<p>Russland war so stark in den Tributsog Chinas geraten, dass es gewisserma\u00dfen neutralisiert wurde. Es fehlten ihm schlicht die Ressourcen, um weiterhin verschwenderisch-massive Pr\u00e4senz an seiner eigenen Westgrenze zu zeigen, der Grenze, die seit 1990 ohnehin seine sicherste und berechenbarste war. Chefideologe Dugin bezog eine Kellerwohnung im MAGA und schmollte. Als Juniorpartner Chinas durfte das Land Hilfsdienste in Zentralasien erledigen, im Gegenzug garantierte China Russlands territoriale Integrit\u00e4t.<\/p>\n<p>Das au\u00dfenpolitische Kerneuropa hatte also nicht nur den Spielraum, um seine eigenen Hausaufgaben zu erledigen. Im Zuge seiner Neuausrichtung fand es auch zu einer neuen Arbeitsteilung mit den USA in der europ\u00e4ischen Nachbarschaft. Washington hatte weiterhin kein Interesse an einem Aufstieg Europas zu einer wirklichen Weltmacht, zumal einer nuklearen, aber darin war es sich mit den Europ\u00e4ern weitgehend einig.<\/p>\n<p>Also verst\u00e4rkten die USA ihr Engagement in Europa auf detailliert mit Br\u00fcssel abgestimmte Weise. Der nukleare Schutzschirm Amerikas sowie eine solide Truppenpr\u00e4senz auf europ\u00e4ischem Boden blieben erhalten. Fort Trump in Polen wurde schon 2023 in Fort Brzezinski umbenannt, was den gro\u00dfen Vorteil hatte, dass es kaum jemand aussprechen konnte. Au\u00dferdem ehrte man auf diese Weise anstelle des wahrlich Unaussprechlichen einen der gro\u00dfen S\u00f6hne Polens.<br \/>\nAuch in der nach wie vor geopolitisch heiklen Nachbarschaft der EU wurde eine Lastenteilung zwischen der Union und den USA vereinbart. Amerika \u00fcbernahm die Funktion der Ordnungsmacht in der Arktis, in Osteuropa und in der Levante, w\u00e4hrend sich die Europ\u00e4er der Ostsee, dem Balkan und Nordafrika widmeten. Zudem wurden die stehenden NATO-Seeverb\u00e4nde in Ostsee und Mittelmeer durch europ\u00e4ische Einsatzflottillen ersetzt. Diese SMURF (Stability and Mutual Reassurance for Freedom) genannte Doktrin, von EU und NATO gemeinsam auf den Weg gebracht, hatte den Vorteil, dass sie wichtige, bisher in Europa gebundene amerikanische Kr\u00e4fte von ihren Aufgaben entband, sodass sie an die eigentlichen geopolitischen Hot Spots in Asien verlegt werden konnten. Denn Chinas Entgegenkommen im Rahmen von T-PIMP hatte keineswegs zur Folge, dass es die Hegemonialanspr\u00fcche in seinem Hinterhof aufgab.<\/p>\n<p>Europa unterst\u00fctzte die neue Lastenteilung durch eine erheblich ausgeweitete Pr\u00e4senz auf den sieben Weltmeeren, um internationale Handelsrouten und Engstellen zu sichern und auf lokal auflodernde Krisen jederzeit reagieren zu k\u00f6nnen. An diesen maritimen Eins\u00e4tzen beteiligte sich auch der kleine deutsche Einsatzverband rund um das brandneue Amphibische Kampf- und Konsularschiff (AKK) \u201eJohannes Kahrs\u201c, den deutschen Flugzeugtr\u00e4ger, benannt nach einem fr\u00fcheren Haushaltspolitiker, der einst die sch\u00f6ne Hafenstadt Hamburg im Deutschen Bundestag vertreten hatte.<\/p>\n<p><strong>Neues europ\u00e4isches Denken<\/strong><br \/>\nWie aber konnte diese neue au\u00dfenpolitische Rolle Europas innenpolitisch abgesichert werden? Nach dem \u201eBaltischen Elektroschock\u201c (Bild, 5. Oktober 2021) hatte es nicht nur ausreichend politisches Kapital f\u00fcr eine verst\u00e4rkte Au\u00dfen- und Sicherheitspolitik in der EU gegeben. Auch die harte und langandauernde Rezession, die der Brexit in Gro\u00dfbritannien ausgel\u00f6st hatte, setzte in den verbliebenen Mitgliedstaaten proeurop\u00e4ische Kr\u00e4fte frei.<\/p>\n<p>Noch wichtiger aber war die kleine Eurokrise des Jahres 2024, die die Einsicht befeuerte, dass man die Gemeinschaftsw\u00e4hrung auf eine neue Grundlage stellen musste. Mit ihr schloss sich der Kreis des neuen europ\u00e4ischen Denkens. W\u00e4hrend die Krise im Baltikum der europ\u00e4ischen Linken klargemacht hatte, dass man mit luftigem Pazifismus und Russland-Verstehertum nicht weiterkommen w\u00fcrde, brachte der Schreckmoment um den Euro die europ\u00e4ischen Konservativen dazu, von ihrer Fundamentalopposition gegen Politische Union und Transferunion in der Eurozone abzur\u00fccken.<\/p>\n<p>Es sollte bis ins Jahr 2030 dauern, doch innerhalb dieses guten Jahrzehnts vollzog sich die \u201eintegrative Wende\u201c (Janning, 2026), die sich wie eine Trotzbewegung gegen Euroskepsis, Renationalisierung, Populismus und autorit\u00e4re Versuchungen ausnahm. Zwar blieb die europ\u00e4ische Republik wie erwartet eine Illusion. Doch aus dem au\u00dfenpolitischen Kerneuropa, das sich nach der Krise im Baltikum herausgesch\u00e4lt hatte, entwickelte sich ein innenpolitisches Kraftzentrum, das in zwei gro\u00dfen Schritten das politische System der EU reformierte.<br \/>\nAls erstes vollendete es den Binnenmarkt, was einen erheblichen Wachstumseffekt in der EU ausl\u00f6ste. Neben dem europ\u00e4ischen Asylkompromiss von 2023 war es vor allem dieser Aufschwung, der die Glaubw\u00fcrdigkeit Europas und damit auch die Handlungsspielr\u00e4ume seiner proeurop\u00e4ischen Eliten erweiterte. Die Folge war Schritt zwei: eine echte gesamteurop\u00e4ische Direktwahl des europ\u00e4ischen Ratspr\u00e4sidenten im Jahr 2029. Zwar konstituierte sich hiermit noch nicht ein echter europ\u00e4ischer Demos \u2013 dazu h\u00e4tte es einer europaweiten Direktwahl des Europ\u00e4ischen Parlaments auf der Basis paneurop\u00e4ischer Parteilisten bedurft.<\/p>\n<p>Aber im Zuge dieser Neuverfassung Europas konnte der Europ\u00e4ische Ausw\u00e4rtige Dienst in seiner urspr\u00fcnglichen Form abgeschafft und in einen europ\u00e4ischen Sicherheitsrat \u00fcberf\u00fchrt werden, in dem die Staats- und Regierungschefs der EU monatlich unter dem Vorsitz des direkt gew\u00e4hlten Ratspr\u00e4sidenten die Au\u00dfenpolitik der Mitgliedstaaten in ein gemeinsames Ganzes bringen konnten. Dies verhinderte nationale Alleing\u00e4nge nicht vollst\u00e4ndig. Da man aber das Gewicht des Stimmrechts jedes Mitgliedstaats in allen anderen Politikfeldern an das Stimmverhalten zu au\u00dfenpolitischen Fragen gekoppelt hatte, war der Anreiz, die gemeinsame Au\u00dfenpolitik zu unterminieren, nur noch gering ausgepr\u00e4gt. Beobachter waren sich einig, dass dieser Zustand wohl der sei, der dem mythischen \u201eMit-einer-Stimme-Sprechen\u201c der EU, welches so lange beschworen worden war, am n\u00e4chsten kam.<\/p>\n<p>Legitimation erhielt die neue institutionelle Konstellation, als sie in einer Reihe von Krisen, unter anderem in Nahost und im Verh\u00e4ltnis zu China, eine starke europ\u00e4ische Position formulierte und europ\u00e4ische Interessen in zuvor nicht erwartbarer Form durchsetzte. Nicht zuletzt aufgrund dieser neuen St\u00e4rke stellte Gro\u00dfbritannien 2038 einen Antrag auf Wiederaufnahme in die EU, welche aber bis 2040 aufgrund von Unstimmigkeiten bei der Anerkennung britischer Agrarprodukte (\u201eCeci n\u2019est pas un fromage\u201c, Le Figaro, 23. Juli 2039) noch in der Schwebe war.<br \/>\n\u201eLernen durch Schmerz\u201c, diese zynischste aller Fortschrittsmaximen, hat die EU innerhalb von 20 Jahren von einem zerstrittenen, innerlich ersch\u00fctterten und von der ver\u00e4nderten Weltlage ver\u00e4ngstigten Gebilde zu einem Garanten regionaler und globaler Stabilit\u00e4t werden lassen.<\/p>\n<p>Angesichts der Vielzahl von Weggabelungen, an denen diese Entwicklung auch h\u00e4tte schiefgehen k\u00f6nnen, darf man, ohne dabei die Leistung der politischen F\u00fchrungspers\u00f6nlichkeiten zu schm\u00e4lern, getrost mit einem Seufzer zugeben: Gl\u00fcck gehabt.<\/p>\n<p><em>Jan Techau ist Senior Fellow und Direktor des Europaprogramms beim German Marshall Fund of the United States in Berlin.<\/em><br \/>\n<em>Der Text erschien erstmals am 1. Mai 2019 in<\/em><a href=\"https:\/\/zeitschrift-ip.dgap.org\/de\/ip-die-zeitschrift\/archiv\/jahrgang-2019\/mai-juni-2019\/europa-2040-glueck-gehabt\"><em> IP \u2013 Die Zeitschrift der DPAG<\/em>.<\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Im Sommer 2040 hat sich die EU endlich zu einer funktionierenden Regionalmacht entwickelt. 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